USF-WÄHLERGEMEINSCHAFT
* UNABHÄNGIG * SOZIAL * FAIR *

AKTUELLES:

03.11.2018

 

Typisch Hagemann.

Da stellt jemand einen Antrag(Reduzierung/Streichung  der Kitabeiträge), schon wird er von Hagemann (Ritter Goswin) runtergeputzt. Weil es angeblich nur zwei Personen sind, die einen Bürgerantrag gestellt haben, wird das ins Lächerliche gezogen. Wie lächerlich muss  es nach Hagemann sein, wenn nur eine Person einen Bürgerantrag stellt!?

Zu dem Antrag auf Befreiung von Kitabeiträgen:

Es wäre schön, wenn Ritter Goswin die angeblichen bisherigen Antragsteller benennen würde. Die Grünen können es nicht gewesen sein. Die hätten, wie immer, eine ganze Seite der WP dafür bekommen.

Die USF hatte beabsichtigt, den gleichen Antrag zu stellen, es aber vorsorglich unterlassen, da zum einen davon auszugehen war, dass er per se abgelehnt würde - da von der USF -, zum anderen war die gleiche Kommentierung wie zum UWG-Antrag zu erwarten.

Für die USF ist die Kita der Beginn der schulischen Ausbildung. Wenn für die Grundschule und die weiterführenden Schulen kein Schulgeld zu zahlen ist, warum dann für die Kita?

Warum bricht man sich in dieser Frage einen ab, wenn gleichzeitig für einen Promilleanteil der Bevölkerung ca. 400.000 Euro jährliche Kosten für ein Kulturzentrum keinerlei Problem darstellen?

Eine Schlussbemerkung zum "Computerlädchen"(Ritter Goswin heute):

Hagemann und sein "Redaktiönchen" sollten sich mit solchen herabsetzenden Qualifizierungen zurückhalten.

 

01.11.2018

 

Und wenn ich mal nicht weiterweiß, dann gründ` ich einen Arbeitskreis.

Wie schon der Arbeitskreis Schule nichts gebracht hat, außer zusätzlichen Kosten in mehrfacher Millionenhöhe z.B. beim Walram, zeigt sich auch in Sachen Nordwallcenter: Politik zu machen über Arbeitskreise taugt nicht viel.

Der Ratsbeschluss zu diesem Arbeitskreis war in Wahrheit nichts anderes, als ein nicht Weiterwissen.

Aber woran liegt das? Am Rat?

Nur zum Teil, indem er diese Arbeitskreise beschließt.

Der eigentlich vorgesehene Weg war einmal: Die Fachleute der Verwaltung kommen ihrer Verpflichtung nach und machen einen vernünftigen Beschlussvorschlag nebst Erläuterungen, der Rat und die Fachausschüsse beraten die Vorlagen und entscheiden.

Was seit Jahren in Menden abgeht, ist nichts anderes, als dass die Verwaltung (Hauptberufler) die Ehrenamtler (Politik) mit in die Verantwortung nimmt, wenn ein Projekt droht, vor die Wand zu fahren.

Es wird Zeit, dass der Rat nicht nur dazu einberufen wird, die Hand zu heben, sondern zu beraten.

Zu der Bemerkung des ersten Beigeordneten Arlt, bei einem Erwerb der Flächen durch die Stadt würde "aus dem Eigentümer Stadt und der Genehmigungsbehörde faktisch ein kommunaler Projektentwickler":

Bloß nicht! Acht Jahre Nordwallcenter sind genug.

Schuster bleib bei deinen Leisten.

 

28.10.2018

 

Die Mutter aller Probleme der Stadt Menden hat einen Namen: CDU

Beispiel Nordwallbebauung: Das Parkhaus Nordwall wurde sehenden Auges jahrzehntelang ohne die notwendigen Renovierungen dem Untergang preisgegeben. Mehrere Angebote von privaten Investoren, das Parkhaus instandzusetzen und dann privat zu betreiben, wurden abgelehnt.

Und plötzlich, ganz zufällig, wird beschlossen, ein Einkaufscenter zu bauen, das kein Mensch in Menden braucht.

Auch die Geschäftswelt hat mittlerweile erkannt, dass Menden sich zwischen dem Nordwallcenter oder Fußgängerzone entscheiden muss, beides geht nicht.

Tausende  Arbeitsstunden der Verwaltung wurden in den Sand gesetzt.

Wegen der jahrelangen und noch fortdauernden Unsicherheit was dort passiert, steigt die Zahl der Leerstände in der Innenstadt. Ob sich Menden jemals davon erholen wird, steht in den Sternen.

Nach dem letzten Versuch mit der ITG vor zweidreiviertel Jahren hat die Ratsmehrheit jetzt einen weiteren letzten Versuch beschlossen. Man lässt sich weiterhin von der ITG am Nasenring durch die Arena ziehen anstatt sich alternativ um einen anderen Investor zu bemühen. Aber die ITG ist nach Haldorn (CDU) alternativlos. "Die Alternative ist, auf eine Ruine zu gucken". (WP 26.09.18)

Eine Ruine gibt es dort zwar nicht, aber wen kümmert das.

Gab es Bemühungen seitens der Verwaltung oder der CDU um einen anderen Investor? Wohl kaum, betrachtet man die zweifelhaften Versuche in der "Krisensitzung" (s.u.). Für einen neuem Investor steht die Forderung der ITG an die Stadt von 5,9 Mio. Euro im Raum.

Noch ein Rückblick auf die Planung Albert.

Bei dieser Planung sollte H&M ins ehemalige Gebäude Semer kommen. So wäre die klassische Achse Semer/Sinn gestärkt und auch junge Leute als Kaufinteressenten an die Innenstadt gebunden worden.

Fortsetzung folgt

 

 

 

 

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