22.05.2023

Es entbehrt nicht einer gewissen Eigenart,

dass mit Abschluss des Mietvorvertrages Siepmann/Stadt Menden (begründet mit dem Mangel an Büroflächen für die Verwaltung) die Forderungen ohne Unterlass erhoben werden, die Bücherei müsse das alte Rathaus verlassen und in die erste Etage des neuen „Dielergebäudes“ umziehen.

Wo waren die Protagonisten für den Auszug, wo waren die Kritikaster der jetzigen Bücherei eigentlich vorher?

Jahrelang nur Lob, keinerlei Untergangsstimmung.

Dass das alte Rathaus nicht behindertengerecht ausgebaut ist, stellt allerdings keinen Grund für einen Auszug der Bücherei dar.

Auch wenn immer wieder behauptet wird, das Gebäude stünde unter Denkmalschutz und könne nicht umgebaut werden, Gut Rödinghausen hat das Gegenteil bewiesen.

Als die USF beantragte, zu prüfen, ob dort ein Betreiber für ein Hospiz gewonnen werden könne, hieß es, ein Hospiz benötige einen Aufzug und der Landschaftsverband Westfalen-Lippe ließe das nicht zu.

Ergebnis und Siegerehrung: Es wurde ein Aufzug angebaut, für das Industriemuseum

Geht doch. Warum also sollte es nicht beim alten Rathaus gehen?

E. Heinrich

12.05.2023

Wo war er bisher?

Aus der „Polit-Posse“ des Mobilitätsausschusses (WP):

„Der Antrag der USF/UWG-Fraktion auf einen städtischen Unterausschuss zum öffentlichen Nahverkehr wird in dieser Sitzung übrigens verworfen. Die Begründung liefert Eggers: „Ich bin gegen ein neues Gremium. Wir schaffen es ja kaum, einen regulären Fachausschuss beschlussfähig zu halten.“

Zu der Inflation von Arbeitskreisen haben wir bisher kein Wort von Herrn Eggers gehört.

Die Arbeit der Ausschüsse (und des Rates) ist zweitrangig und beschränkt sich fast nur darauf, die Ergebnisse der jeweiligen Arbeitskreise zu beschließen.

Wie wäre es, die Arbeitskreise aufzulösen und die Fachausschüsse ihre Arbeit machen zu lassen? Dann würden „wir es (eventuell) schaffen, einen regulären Fachausschuss beschlussfähig zu halten“.

E. Heinrich

02.05.2023

Sparen a la Menden

Wir sind gespannt, was jetzt wegen der Tariferhöhung und der gestiegenen Zinsen an „Sparvorschlägen“ kommt.

Das Sparkonzept aus 2011 hat keine Wirkung gezeigt.

Dazu nur zwei Beispiele:

In 2012 betrugen die Personalkosten 24.560.000 Euro.

-Im Sparpaket vom 13.11.2011 waren Einsparungen von 4.564.750 Euro im Bereich der Personalkosten festgeschrieben.

Heute liegen sie bei 37,5 Mio. Euro. Statt Einsparung eine Erhöhung um schlappe 52,68 %.

-Die WSG inklusive Stadtmarketing und Mendener Technologie- und Gewerbezentrum (MTGZ) hatte einen jährlichen Zuschussbedarf von 295.000 Euro.

Dort sollten laut Sparpaket 100.000 Euro im Laufe von 10 Jahren eingespart werden.

Der Zuschussbedarf lag in 2021 bei der WSG bei 710.446,05 Euro, ohne MTGZ.

Aber warum aufregen, es ist ja nur das 2,4-Fache des früheren Zuschusses.

Es steht zu befürchten, dass die Einsparungen mal wieder Erhöhungen der Steuern sein werden.

E.Heinrich

P.S.: Es wäre interessant, zu wissen, wie sich der Zuschussbedarf im Einzelnen zusammensetzt. Dafür müsste der Rat aber die Kontenpläne haben.

Diese wurden aber auf Antrag der USF/UWG nicht zugestellt.

Aber, was nicht ist, kann ja noch werden.