AKTUELLES:

 

 

 

10.10.2020

 

Es ist wieder - der alte Trott.

Auszug aus der Mitteilung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Haldorn an den Bürgermeister:

"Vertreter der sich nach dem 01.10.2020 bildenden Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP haben hinsichtlich der Stellvertreter des Bürgermeisters und der zu bilden Ausschüsse folgende Vereinbarung getroffen:"

Von den übrigen Fraktionen ist nichts zu lesen. Sie wurden ja auch nicht beteiligt.

Hier wird das Demokratieverständnis der o.g. Parteien deutlich, der Parteien, die im Wahlkampf lauthals mehr Bürgerbeteiligung versprochen haben.

Wenn aber noch nicht einmal alle im zukünftigen Rat vertretenen Fraktionen an den Gesprächen darüber, welche Ausschüsse gebildet werden sollen, welche Zuständigkeit sie haben sollen etc., beteiligt werden, was ist dann von den Versprech(ung)en auf mehr Bürgerbeteiligung zu halten.

Es hat sich wieder einmal nichts geändert, eben der alte Trott.

Auf ein Neues/Altes.

E. Heinrich

 

03.10.2020

 

Damit auch die Nichtabonnenten der WP in den Genuss der Ergüsse des Leiters der Lokalredaktion kommen,

hier Auszüge aus "Ritter Goswin" (Thomas Hagemann):

 

Sie, Schröder, sollen jetzt Menden digitalisieren, die Innenstadt und die Industriegebiete befüllen, das Bürgerhaus und Radwege bauen und dabei die Bürger und den Stadtrat gefälligst immer kräftig begeistern. Ich freue mich schon darauf, zum Zeugen der Begeisterung Eugen Heinrichs zu werden.

A propos, Eugen Heinrich: Ihr Geniestreich, die UWG ins USF-Boot zu holen, bringt Ihnen mutmaßlich wieder das Amt eines Fraktionsvorsitzenden ein. Nach SPD und USF gibt’s endlich wieder was Frisches zum Zerlegen, und es wird sogar bezahlt. Politik kann doch wirklich wunderbar sein.

Vermutlich, Heinrich, werden Sie der einzige Fraktionsvorsitzende sein, der bei Presseanfragen einfach auflegt. Alles Fake News, klar! Die Wahrheit steht nämlich nur im eigenen Newsblog. Auch den eigenen 22 Ratskandidaten legt man besser ein und denselben Spruch in den Mund, dann braucht’s kein eigenes Denken. Ihre Gesichter haben viele dieser Herrschaften den Wählern eh nicht gezeigt. Das ist doch alles... – konsequent!

Ach, Gedächtnis, warum lässt du mich gerade jetzt im Stich? An welchen aufrechten Demokraten erinnert mich das gerade? Ich schau mal auf Twitter nach!

Dort, Detlef Albrecht, können Sie und Bruno Homberg als Heinrichs UWG-Follower bald vermutlich Ihre tägliche Order nachlesen. Wie reimte die neue Frankfurter Schule? „Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.“

 

Man lernt nie aus. Bisher dachte ich, "Primitivo" wäre eine Rotweinsorte.

E. Heinrich

29.09.2020

 

Ich glaub es geht schon wieder los

Überschrift in der heutigen Ausgabe der WP.

"Mehr Geld: USF und UWG schließen sich im Stadtrat zusammen"

Nach den folgenden Negativ-und Falschmeldungen über mich,

- Warum Ratsherr Eugen Heinrich nur selten die Hand hebt.

Der 67-jährige gilt als Abstimmungsmuffel. Aus Sicht der Verwaltung ist das völlig legal - moralisch vielleicht fragwürdig.

Was ist daran moralisch fragwürdig, wenn meine Stimme, ohne dass ich die Hand gehoben habe, zu den Ja-Stimmen gezählt wird?

- Heinrich hat 05.12.2019 gegen das Bürgerbegehren gestimmt.

Ich habe nicht gegen das Bürgerbegehren gestimmt, sondern mich der Stimme enthalten, da ich befürchtet habe und befürchte, dass es wieder bei einem unbestimmten Beschluss zu einer Kostenexplosion kommt. Zudem hatte  die USF 2010 den Antrag auf Einrichtung eines Generationentreffs im Bürgersaalgebäude gestellt, warum sollte sie gegen das Bürgerbegehren sein?

- Die über unserer Berichterstattung auf der Homepage abgebildete Figur mit dem Lautsprecher bezeichnet Poll als "brüllendes Wutgesicht auf der HP".

- Poll gibt am 16.07.2020 die Falschmeldung raus, die USF habe noch nicht alle Wahlbezirke besetzt.

- Statt einer Richtigstellung wird dann behauptet, die USF habe "in vereinzelten Wahlbezirken" Kandidaten aufgestellt. Vereinzelt heißt nichts anderes, und sollte es auch wohl heißen, als "nur in geringer Zahl".

Damit Poll nicht wieder so tut, als ob es diese Falschmeldungen nicht gegeben hätte:

Die USF hat am 14.07.2020 um 7:43:54 MESZ alle Kandidaten für die Wahlbezirke der WP per Mail mitgeteilt.

Es war der WP also bekannt, dass die USF alle Kandidaten gemeldet hatte.

kommt jetzt der nächste Negativbeitrag von Poll.

- "USF und UWG schließen sich zusammen und hoffen auf mehr Macht und Geld".

Abgesehen davon dass es primitiver nicht geht, USF und UWG wollen nur die gleichen Rechte wie alle anderen im Rat vertretenen Parteien (s.u.26.09.2020 "Wie schön")). Und das geht nur mit Fraktionsstatus. Es geht auch nicht um die Hoffnung auf mehr Geld. Das regelt die Entschädigungsverordnung.

- "....., erklärte Eugen Heinrich via Facebook".

Ich habe keinen Facebook-account. Die Behauptung ist also falsch.

- "Der Zusammenschluss war offensichtlich schon vor der Wahl geplant".

Auch die Behauptung ist falsch und lässt sich durch nichts belegen.

Aber das spielt ja keine Rolle. Hauptsache es steht in der Zeitung, und was in der Zeitung steht, ist die Wahrheit.

- Was Poll als "Kritik von Altbürgermeister Fleige" bezeichnet, ist nichts anderes als üble Nachrede.

- Auch die Angaben von Poll bzgl. der Aufwandsentschädigungen ist falsch.

Es werden nicht 400,00 Euro monatlich plus Sitzungsentschädigung von 20,30 Euro gezahlt.

Gem. § 1 Abs. 2 Ziff. 1 b) beträt die Höhe der Aufwandsentschädigung bei Ratsmitgliedern gleichzeitig als monatliche Pauschale und Sitzungsgeld

cc) von 50 001 bis 150 000 Einwohnerinnen und  Einwohnern

295,30 Euro (nicht 400) pauschal und 20,30 Euro Sitzungsgeld.

Von Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen steht da auch nichts.

Aber auch das ist irrelevant.

In Menden wird ausschließlich eine monatliche Pauschale gezahlt und die beträgt 400,00 Euro.

Mehreinnahmen durch Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen, wi duch diese Behauptung insistiert wird, gibt es auf Grund der Fraktionsbildung also auch nicht.

Die USF sitzt mit Ihnen auf der Wartburg, was Poll noch so alles vom Stapel lässt.

Eugen Heinrich

 

 

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