AKTUELLES:

 

 

 

11.08.2020

 

Unser/e Bewerber/in für die Wahlbezirke 5 und 6

 

Ingo Grünschläger          Wahlbezirk 5  Ostsümmern/Platte Heide-West

Partei: USF

Beruf:  Zerspanungsmechaniker

Ich trete an gegen den alten Trott in Menden

 

 

Andrea Heinrich    Wahlbezirk 6  Holzener Straße/Bismarckstraße

Partei: USF

Beruf: Hausfrau

War als Ratsmitglied tätig im Schulausschuss, Ausschuss f. Umwelt/Planen/Bauen, Vorsitzende im Sozialausschuss, Ehrenratsmitglied.

Ich trete an  gegen den alten Trott in Menden

 

 

09.08.2020

 

Anträge der USF

- Zusammenlegung Jugendzentrum Stadtmitte/Seniorentreff im Bürgerhaus: Abgelehnt. Wird jetzt als Bürgerhaus in Angriff genommen.

Der Antrag der USF auf Einrichtung eines Generationentreffs im Gebäude Bürgersaal ging 2010 des Weg alles Irdischen. Er wurde abgelehnt.

Das Bürgerbegehren der Initiative "Erhalt des Bürgersaalgebäudes" hat diese Idee durchgesetzt.

Der Rat hat dem Bürgerbegehren entsprochen.

Hoffentlich gilt der Ratsbeschluss auch noch nach den Wahlen.

Bisher war die Frage des Geldes in allen anderen Bereichen rein rhetorischer Natur.

Wir hoffen, dass dies auch beim Bürgersaalgebäude so ist..

Die USF drückt der Initiative alle Daumen.

- Tagesmütter in städtischer Regie: Abgelehnt

- Festlegung der Kita-Beiträge  nach Entscheidung über Tagesmütter/Kindergartenplätze: Abgelehnt.

- Sperrung der Horlecke für LKW: Abgelehnt.

- Haushaltsklarheit- und Wahrheit bezüglich des Stellenplanes (Besoldung aller Mitarbeiter nach Arbeitsplatzbeschreibung): Abgelehnt.

- Interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehr hinsichtlich Stabsarbeit und Spezialfahrzeugen: Abgelehnt.

 

06.08.2020

 

Unsere Bewerberinnen für die Wahlbezirke 3 und 4

 

Regina Rodde                Wahlbezirk 3  Bösperde

Partei: USF

Beruf: Krankenschwester

Ich trete an gegen den alten Trott in Menden

 

 

 

Gerda Else Richter         Wahlbezirk 4  Schwitten

Partei: USF

Beruf: Hausfrau

Ich trete an gegen den alten Trott in Menden

 

 

05.08.2020

 

Anträge der USF

- Durchführung einer Aufgabenkritik: Zwar beschlossen, aber nie durchgeführt.

Die Gemeindeordnung kennt - Pflichtaufgaben, die nur von der Verwaltung ausgeführt werden dürfen, Pflichtaufgaben, die von Dritten  für die Gemeinde ausgeführt werden können und freiwillige Aufgaben.

Die USF hatte beantragt, diese Aufgaben aufzuschlüsseln und im Einzelnen zu beschließen, welche Aufgaben als verzichtbar anzusehen sind. Dafür sollten die Kosten festgestellt werden. Wenn noch Geld für andere Aufgaben zur Verfügung stünde, sollten diese im Einzelnen beschlossen werden. So sollte Personal und damit Ausgaben eingespart werden.

Zur Erarbeitung der Aufgabenkritik wurde eine sog. "Task-Force Haushalt" beschlossen, Vorsitzender der Kämmerer.

Die Task-Force trat einmal zusammen. Danach kam Schweigen.

Die im "Sparpaket" beschlossenen Einsparungen beim Personal in Höhe von 4,5 Mio. Euro blieben Wunschdenken. Im Gegenteil, die Personalstärke stieg und damit die Kosten.

Die Ergebnisse der Untersuchung der Verwaltung durch das Gemeindeprüfungsamt (im Prinzip eine Aufgabenkritik) wurden nicht einmal beraten geschweige denn berücksichtigt.

Wir sind gespannt, was jetzt in Zusammenhang mit der Corona-Krise kommt.

Wie heißt es noch? Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Die Zeit, Mehreinnahmen in ungeahnter Höhe und Nullzinsen hatten wir, gespart wurde aber nicht. Hoffentlich kommt nicht die Not.

Die USF hält daher eine Aufgabenkritik nach wie vor für notwendig.

-Tempo 30 ab 19.00 h für die Wilhelmstraße/Nordwall/Gartenstraße  und Walramstraße/Bodelschwinghstraße Antrag abgelehnt, später für die Wilhelmstraße auf Antrag einer anderen Fraktion beschlossen.

-  Schaffung eines Parkraumkonzeptes für die Innenstadt (zur Belebung der Innenstadt nicht gerade unwichtig): Abgelehnt

- Bedarfsgerechtes Wohnen im Alter: Abgelehnt

- Ehrenamtskarte: Abgelehnt

 

04.08.2020

 

Unsere Bewerber für die Wahlbezirke 1 und 2

 

Isabel  Romberg             Wahlbezirk 1 Holzen/Bösperde

Partei: USF

Beruf: kfm. Angestellte

Ich trete an gegen den alten Trott in Menden

 

 

Christoph Romberg        Wahlbezirk 2  Holzen

Partei: USF

Beruf: Personalsachbearbeiter

Ich trete an  gegen den alten Trott in Menden

 

03.08.2020

 

Der Wahlkampf hat begonnen

Die USF wird keinen Straßenwahlkampf durchführen. Wir werden Ihnen unsere bisherige Arbeit im Rat und unsere Ziele für die kommende Ratsperiode hier vorstellen.

Wir werden auch keine Kugelschreiber, Flyer oder Sonstiges verteilen. Plakate sind ebenso wenig geplant.

Stattdessen werden wir eine Spende an die Mendener Tierhilfe geben.

Da alle Kandidaten das gleiche Ziel haben, nämlich gemeinsam gegen den alten Trott zu arbeiten, erübrigt sich eine Darstellung einzelner Vorstellungen einzelner Kandidaten.  Wir werden daher die zweiundzwanzig Kandidaten in lockerer Folge namentlich vorstellen.

Die von uns aufgeführten Anträge erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der größte Teil wurde mehrheitlich abgelehnt, einigen Anträgen aber zugestimmt.

Wir werden sowohl einige abgelehnte als auch beschlossene Anträge näher erläutern.

Im Übrigen hoffen wir, durch unsere bisherige Arbeit und unsere Ideen für die Zukunft überzeugen zu können.

 

Besucherzähler:

Erklärung:

Wenn Beiträge der USF auf dieser Homepage von anderen politischen Gruppen zitiert und für gut befunden werden, bedeutet das nicht, dass die USF dieser Gruppierung oder ihrer Richtung zuzuordnen ist.

Da die USF nicht nach ihrem Einverständnis gefragt werden muss oder wird, kann eine Veröffentlichung durch entsprechende Gruppen auch nicht verhindert werden.