31.08.2018

Der Facebooksprecher der CDU schlägt wieder einmal zu

Zur unten stehenden Darstellung musste sich Matthias Eggers wie folgt

äußern:

Matthias Eggers Hier war wohl der Wille da, einen vermeintlichen Skandal zu inszenieren. Rausgekommen ist: alles halb so wild. Es wurde eine Ausschreibung gestartet, nur ein, leider total überzogenes Angebot ging ein. Was nun? Es wird neu ausgeschrieben. Zweiter Versuch. Aufgrund der momentanen Hochkonjunktur am Bau passiert dies derzeitig wahrscheinlich bei vielen Städten. Aber es ist natürlich schön, einen Fitzel aus nichtöffentlicher Sitzung (weil Vergabe) zu veröffentlichen und den Eindruck entstehen zu lassen, da läuft was falsch. Großes Kino

Dazu nur ein paar kleine Fragen:

1. Woher weiß der Facebooksprecher der CDU, dass das Angebot total überzogen und nicht vielmehr die Kalkulation des Fachmannes falsch ist?

(Die USF hatte die Verwaltung gebeten, die Positionen und die Höhe der Abweichungen zu benennen, die zu dieser Erhöhung der Kosten führten. Natürlich ohne eine Antwort zu bekommen.)

2. Was hat die Hochkonjunktur am Bau mit der Erstellung einer speziellen Inneneinrichtung für ein Museum zu tun? Sind die Preise in der Möbelindustrie auch in diesem Umfang gestiegen?

3. Es wurde kein "Fitzel" aus nichtöffentlicher Sitzung veröffentlicht", sondern allgemein ohne jeden Bezug zum Industriemuseum, die Tatsache einer möglichen 5,9089-fachen Kostensteigerung dargestellt.

4. Die USF hält sich an die Vorschriften der Gemeindeordnung, die Mitteilung der Verwaltung wurde nicht von der USF an die Presse gegeben. Fragt sich nur, von wem denn?

5. Es ist nicht der erste Fall, dass zur Beratung und Beschlussfassung dem Ausschuss oder Rat Kosten genannt wurden, die sich später als erheblich unter den tatsächlichen Kosten liegend herausstellten (s. Bahnhofstraße, Bürgerhaus, Fußgängerzone, Fusion HGG/Walram).

Die USF "lässt nicht den Eindruck entstehen, da läuft was falsch", sondern es läuft tatsächlich etwas falsch.

6. Nach Eggers ist "alles halb so wild", wenn nur ein Angebot eingeht.

Doch, warum sollten bei einer weiteren Ausschreibung mehr Angebote eingehen und warum sollten diese dann nur ca. 1/6-tel der jetzigen Kosten beinhalten?

7. Wenn die Information an den Bürger für Eggers "großes Kino " ist, so mag das für die CDU gelten. Die USF ist und war immer für eine größtmögliche Öffentlichkeit der politischen Vorgänge. Öffentlichkeit wird von anderer Seite jedoch seit geraumer Zeit so weit als möglich vermieden.

Zum Schluss noch einer der unvermeidlichen verbalen Ergüsse des Gott sei Dank Ex-Bürgermeisters Fleige:

Volker Fleige Also bitte! Keine ernsthaften Auseinandersetzungen mit Bodo! Der ist als Komiker hier.

Wie seine gesamte Korona kann Fleige nicht in der Sache argumentieren. Er kann, wie schon als Bürgermeister (zumindest was die USF betrifft),  nur ausfallend werden.

Außerdem dürfte ihm der jeweilige Autor der Berichte der USF bekannt sein, es steht immer der entsprechende Name darunter, wie auch jetzt. Warum beleidigt er nicht den Autor selbst?

E.Heinrich

30.08.2018

Das is`n Ding

So geschehen in Menden:

Ein absoluter Fachmann kalkuliert ein Vorhaben der Stadt mit 227.031 Euro.

Das Vorhaben wird ausgeschrieben. Es gibt nur ein Angebot.

Kosten: 1.341.503,47 Euro.

Menden liegt voll im Trend. BER, Bahnhof Stuttgart und Elbphilharmonie lassen grüßen.

E.Heinrich

21.08.2018

Warum erst jetzt,

wo das Kind in den Brunnen gefallen ist?

Starke Worte heute von Arne Poll an die Verwaltung in Sachen  Nordwallcenter.

Doch, wo war die WP die ganzen Jahre vorher?

Wo war die WP, als die interfraktionelle Besprechung auf Wunsch des damaligen SPD-Bürgermeisters Fleige alle anderen Bewerber für das Nordwallcenter vor die Pumpe laufen lies und die Ratsmehrheit schließlich folgsam das Projekt ITG beschloss?

Wo war die WP, als der damalige SPD-Bürgermeister Fleige den Antrag der USF "es sollten alle Bewerber die Möglichkeit haben, ihre Projekte dem Rat vorzustellen" damit konterkarierte, dass er eine öffentliche Ratssitzung einberief und behauptete, die Investoren wären dazu in öffentlicher Sitzung nicht bereit? Wo war die WP, als die USF Bedenken gegen  das Projekt ITG geltend machte und auf die Gefahr des Internethandels für ein Nordwallcenter  aufmerksam machte?

Wo war die WP, als eine Planänderung nach der anderen von der Ratsmehrheit abgesegnet wurde?

Wo war die WP, als die ITG die Bedenken auf Grund der Klage der Anwohner damit wegwischte, dass das Projekt Nordwallcenter dadurch  nicht verzögert würde, da die Klage erfolglos sein würde und eben diese Klage hinterher von der ITG als Hinderungsgrund für den Abschluss von Mietverträgen angeführt wurde?

Wo war die WP, als die USF beantragte, den Vertrag durch Entwidmung der Gartenstraße wirksam werden zu lassen anstatt die Frist für die ITG um weitere zwei Jahre zu verlängern (die sich jetzt auf drei Jahre ausdehnt)?

Da war von der WP nichts zu hören und zu sehen.

Ach, fast hätten wir es vergessen: Wo bleibt die Kritik der WP an der Gutgläubigkeit der Ratsmehrheit, die sich hat jahrelang von der ITG am Nasenring durch die Arena ziehen lassen?

E.Heinrich

15.08.2018

Da reibt man sich die Augen

WP am 15.08.2018: CDU drängt auf Gesamtlösung. Doch eine große Variante für den Baubetrieb mit Einbeziehung der benachbarten Feuerwehr schafft zeitliche Probleme.

Als die USF vor Jahren den Vorschlag machte, "die jetzt verstreut liegenden ... Gebäude zu entfernen, und die neu zu errichtenden Gebäude so zu platzieren, das mindestens 1/3 des Geländes freigezogen und dieser freigezogene Geländeteil einer neuen Nutzung zugeführt wird" (s. Archiv 16.07.18), wurde dieser Vorschlag von der Ratsmehrheit mit Hilfe der CDU abgelehnt.

Der USF-Vorschlag, den Mendener Baubetrieb (MBB) den Stadtwerken anzugliedern (so wäre das gesamte Gelände frei, z.B. auch für die Feuerwehr), ging auch, wie alle Anträge der USF, den Weg alles Irdischen.

Es sind nicht die zeitlichen Probleme, die die große Variante schafft, das ist nur vorgeschoben, die Ratsmehrheit ist das Problem, und zu dieser Mehrheit gehört auch die CDU.

Zur jetzigen Situation des MBB ein Beispiel: Die Waschkaue in den "Sozialräumen" des MBB stammt aus den Räumen des damaligen Internats des Heilig-Geist-Gymnasiums, ist also schon ein paar Tage alt.

Auf den Zustand der Sozialräume des MBB hatte die USF auch mehrfach erfolglos hingewiesen.

So viel zu der Wahrnehmung der Fürsorgepflicht der Stadt Menden. für seine Mitarbeiter.

E.Heinrich

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