14.02.2021

Nachtigall …

Die Briten würden jetzt wetten.

Zuerst geht das Gerücht um, die Bücherei käme ins Dielergebäude.

Dann wird der Bürgermeistermeister mit dem gleichen Gedanken zitiert.

Es folgt die Meldung, dass die Bücherei im alten Rathaus aus allen Nähten platzt und umziehen muss. Wohin wohl?

Und jetzt kann das Archiv wegen Feuchtigkeit in den Räumen plötzlich, nachdem seit dem Einzug ins Gebäude am Westwall über Feuchtigkeit geklagt wurde, am jetzigen Standort nicht mehr verbleiben.

Ob wohl Bücherei und Archiv ins Dielergebäude umziehen?

Bodo Richter

05.02.2021

Was bedeutet schon ein Ratsbeschluss

Es ging wieder einmal, oder besser gesagt, immer noch, um die Kompetenz der WSG in Sachen Planung der Innenstadt.

Laut Beschluss des Rates vom 15.12.2020 sollte „die Zuständigkeit … auf Grund der städtebaulichen Bedeutung … an den Ausschuss für Planen und Bauen übertragen werden“

Die USF/UWG hatte befürchtet, dass auf Grund der Ausführungen in der Begründung in der Vorlage die WSG die Planung der Innenstadt übernimmt.

Diese Befürchtung wurde durch die Ausführungen des  Aufsichtsratsvorsitzenden Maywald (CDU) bestätigt.

„Wir (gemeint ist die WSG) sind auf einem sehr guten Wege. Und dann entscheidet nicht anschließend der Bauausschuss über die Zukunft der Stadt, sondern zuständiger Weise der Rat.“

Die Befürchtungen der USF/UWG wurden als unsinnig hingestellt (s. Archiv 10.01.2021).

Gestern jedoch wurden sie eindrucksvoll betätigt. Und nicht nur durch den Geschäftsführer der WSG, sondern auch durch den Fachbereichsleiter des Fachbereiches (FB 6) Bauen.

Die Ausführungen im Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht Nordwall“ übernahm nicht, wie es bisher üblich war, der Fachbereichsleiter 6, sondern der Geschäftsführer der WSG.

Dazu, bevor uns Erbsenzählerei vorgeworfen wird, eine Erläuterung.

Der Geschäftsführer der WSG vertritt eine private Firma, die WSG ist also nicht Teil der Verwaltung der Stadt Menden.

Dass der Geschäftsführer der WSG zu diesem Tagesordnungspunkt vortrug,  war in der Sache nicht weiter schlimm, denn auf die Frage, was es denn Neues in Sachen Nordwall gebe, kam vom Geschäftsführer – Nichts. („Wir sind auf einem sehr guten Weg“, s.o.)

Die gestellte Frage zeigt allerdings, dass keines der anwesenden Bauausschussmitglieder über mögliche Planungen informiert war

Und es kommt noch besser.

Der Geschäftsführer der WSG sagte dem nach dem o.g. Ratsbeschluss zuständigen Bauausschuss, dass eine Vorlage für die Ratssitzung am kommenden Dienstag vorbereitet worden sei, die heute zugestellt würde. Zu dem Inhalt sagte aber kein Wort.

Deutlicher kann man dem Bauausschuss nicht sagen, dass er zu Hause bleiben kann.

P.S.: Die immer wieder gern vorgebrachte Behauptung, der Arbeitskreis Nordwall habe die WSG beauftragt, ist falsch.

Der dort genannte Arbeitskreis tagte am 06.08.2020. Die WSG wurde in dieser Sitzung nicht beauftragt und den Förderbescheid Innenstadtentwicklung gab es zu diesem Zeitpunkt nicht.

Selbst wenn dem so gewesen wäre, es waren zwischenzeitlich Kommunalwahlen. Und weder der neue Rat noch der Bauausschuss haben einen Arbeitskreis beschlossen, erst recht keinen Arbeitskreis unter Führung der WSG.

Der neue Arbeitskreis tagte allerdings auf Einladung des Geschäftsführers der WSG.

E. Heinrich