30.01.2022

Man lernt nie aus

Der Dieler Komplex „Anmietung“ durch die Stadt Menden, stand am 25.01.2022 erstmalig in einem Ausschuss (HFA) auf der Tagesordnung. Erstmals wurden der Politik, d.h. den Ausschuss- und Ratsmitgliedern, nähere Einzelheiten in einer Vorlage mitgeteilt.

Aus diesem Anlass hatte die USF/UWG-Fraktion den untenstehenden Antrag auf Erwerb des Dielergebäudes durch die Stadt für den Haupt- und Finanzausschuss gestellt (s. HP 24.01.2022)

Zu unserer Kritik daran, dass die WP kein Wort darüber verlor (s.u.), kam dann aus dem gleichen Lager wie der Kommentar zur Stellungnahme vom 27.01.2022 (Man kann es auch anders sehen) nachfolgende Einlassung:

„Ich kann Ihnen sagen, warum die WP nichts schreibt: weil es niemanden mehr interessiert. Der Senf ist aus der Tube, der Drops gelutscht, die Messe gelesen. Es gibt einen potentiellen Investor, eine demokratisch legitimierte Mehrheit war dafür. Wenn Ihre Fraktion das nicht akzeptieren will ist das Problem größer als ein Nichterscheinen der WP: eine zweite demokratieverachtende Minderheit in Mendens Stadtrat. Schade, dass es so weit gekommen ist. Herr Biermann wird im Himmel toben.“

Was lernen wir daraus?

1. Obwohl noch keine Beratung in einem politischen Gremium vorlag (Ausschuss oder Rat) war „der Senf schon aus der Tube, der Drops gelutscht, die Messe gelesen.“

Wir wollen dem nicht widersprechen. Nur wenn es so ist, wie die Autorin dieses Kommentars sagt, heißt das nichts anderes, als dass an der Politik vorbei schon vor der Haupt- und Finanzausschusssitzung alles in trockenen Tüchern war.

2. Es gibt einen potentiellen Investor, eine demokratisch legitimierte Mehrheit war dafür.

Da es noch keinen Beschluss eines Ausschusses gab (erstmalig auf der Tagesordnung) gab es bis dato auch keine politisch legitimierte Mehrheit dafür.

3. Eine zweite demokratieverachtende Minderheit in Mendens Stadtrat.

Wer ist die erste?

Es ist nach Meinung der Autorin also demokratieverachtend, wenn eine Fraktion zu einem Tagesordnungspunkt der nichtöffentlichen Sitzung in der öffentlichen Sitzung vorab einen Antrag stellt.

Weit ist es in Menden gekommen.

E. Heinrich

30.01.2022

Na wo is sie denn, die WP?

Wie Sie wissen, hatte die USF/UWG für die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 25.01.2022 den Antrag auf Erwerb des Dielerkomplexes durch die Stadt Menden (s. HP. 24.01.2022) behandelt

Und Sie werden es nicht glauben, der Antrag wurde abgelehnt.

Es ging ja auch nur darum, mit Hilfe von Fördermitteln des Landes den Schandflecken Dielerkomplex kostengünstiger für den Mendener Steuerzahler zu beseitigen. (Wer hat diesen Schandfleck eigentlich verursacht?)

Sie warten auf einen klärenden Bericht in der WP? Willkommen im Club. Wir auch.

Mit welcher Begründung welche Mehrheit den Antrag abgelehnt hat, können wir Ihnen noch nicht genau sagen. Wir warten die Niederschrift ab, damit wir die ablehnenden Wortmeldungen der einzelnen Fraktionen auch belegen können.

In der Hoffnung, dass diese Niederschrift noch vor der Ratssitzung am 15.02.2022 zugestellt wird

E. Heinrich

???

Zur untenstehenden Stellungnahme „Man kann es auch anders sehen“ erreichten uns wie erwartet die entsprechenden Kommentare.

Da wir keinerlei Zusammenhang erkennen können, möchten wir Sie, lieber Leser, bitten, uns zu helfen, den Sinn dieses „Kommentars“ zu ergründen.

Hier das Beispiel:

27.01.2022

Nur zur Klarstellung

Man kann es auch anders sehen,

aber dazu gehört die Kenntnis demokratischer Gepflogenheiten.

Schlagzeile T. Schürmann (WP) 26.01.2022 Menden:

AFD irritiert mit Stellungnahme zu SPD-Antrag.

Unterzeile: „AFD-Ratsmitglied Rainer Schwanebeck wettert (!) im Haupt- und Finanzausschuss gegen einen SPD-Antrag und stimmt am Ende doch dafür“.

Das waren die Schlagzeile und die Eingangsbemerkung.

Damit wurde einleitend ein völlig falscher Sachverhalt dargestellt.

Zum Schluss des Artikels kommt dann zwar der wahre Inhalt der Abstimmung.

„Noch viel mehr als die Stellungnahme irritierte dann das Abstimmungsverhalten Schwanebecks. Denn statt gegen die Verweisung des Antrags zu stimmen, stimmte er dafür.“

Damit wird es aber auch nicht richtiger.

Man kann sich vorab in der Sache gegen einen Antrag aussprechen und dann trotzdem der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verweisung in den zuständigen Ausschuss zustimmen. Der Antrag kann auch entgegen dem Vorschlag auf Verweisung im Haupt-und Finanzausschuss abgelehnt werden.

Das ist nichts Ungewöhnliches oder gar ein Anlass zur Irritation, sondern nichts anderes als demokratische Gepflogenheit, war es bisher in anderen Fällen jedenfalls so.

Aber es scheint immer darauf anzukommen, wer etwas macht.

E. Heinrich

 26.01.2022

Frei nach Heinz Erhardt „Und noch `n Gedicht“

Sobald sich im Entferntesten die Möglichkeit bietet, die USF/UWG zu diskreditieren, ist man bei der WP dabei.

Zitat: „Einen ähnlichen Zusammenschluss (wie die ehemaligen FDP-Ratsmitglieder) hatten nach der Kommunalwahl UWG und USF bekanntgegeben. Diese gerieten zuletzt in die Kritik für bisweilen unverhältnismäßige Abrechnung im Vergleich zu anderen Fraktionen.“

Der Leser kann sich aussuchen, was man darunter zu verstehen hat.

Zur Klarstellung: Ratsmitglieder bekommen eine monatliche pauschale Aufwandsentschädigung, keine Sitzungsgelder, wie fälschlicherweise von T. Schürmann behauptet.

Sachkundige Bürger bekommen für jede Sitzung, an der sie teilgenommen haben, Sitzungsgeld.

Dieses Sitzungsgeld wird von der Verwaltung errechnet aus der Teilnehmerliste für jeden Ausschuss. Für Fraktionssitzungen wird die Teilnehmerliste von der jeweiligen Fraktion geführt und unterschrieben an die Verwaltung gegeben.

Zu den o.g. Äußerungen:

Bei wem gerieten UWG und USF in die Kritik?  Bei der WP.

Inwiefern waren Abrechnungen bisweilen unverhältnismäßig?

Da diese Behauptung den Eindruck erweckt, als sei gemauschelt worden, fordern wir den Autor dieser Behauptung auf, die von ihm behauptete Unverhältnismäßigkeit zu erläutern.

E. Heinrich

24.01.2022

Zur Anmietung der ersten Etage im Neubau Siepmann (Dieler)

hat die USF/UWG-Fraktion nachfolgenden Antrag für die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 25.01.2022 gestellt:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die USF/UWG-Fraktion beantragt die Erweiterung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2022 um den Tagesordnungspunkt „Erwerb der ITG-Immobilien Unnaer Straße/Gartenstraße durch die Stadt Menden“.

Der Ausschuss für Planen und Bauen hat am 10.06.2021 die Verwaltung beauftragt mit  der ITG über den Verkauf der o.g. Immobilien zu verhandeln und einen unterschriftsreifen Vertrag vorzubereiten. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde ein Konzept durch Dr. Frank Bröckling (Planinvest Münster vorgestellt).

Begründung:

Nach Informationen der USF/UWG-Fraktion gibt es einen Fördertopf des Landes NRW für Problemimmobilien.

Näheres zu den Voraussetzungen einer Förderung können erfragt werden beim

Ministerium für Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein[1]Westfalen, Jürgensplatz 1, 40219 Düsseldorf

Referat 523 Stadtumbau, Stadtentwicklung, Städtebauförderung

MR Ministerialrat Christian Mayer Telefon: 0211-8618-5652

Direkter Ansprechpartner für Menden

Referat 512, REGIONALEn Städtebauförderung Bezirke Arnsberg und Detmold

RD Regierungsdirektor Cord-Rüdiger Carl Telefon: 0211-8618-5651

Für Ihre Bemühungen bedanken wir uns im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Albrecht

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

19.01.2022

Das waren nicht alle Fragen zum Vertragsabschluss „Ex-Dieler-Haus“

 (s. HP)

Hier die nächsten Fragen:

     -    Jahrelang reichten die bisher von der Verwaltung genutzten Flächen aus.

          Warum sind plötzlich (und unerwartet?) zusätzliche Flächen notwendig?

• In welcher Größenordnung sind Flächen notwendig?
• Wofür werden diese Flächen benötigt?
• Die Stadt Menden setzt auf Digitalisierung. Bei allen Firmen und Banken ist der Effekt der Digitalisierung eine Personaleinsparung und damit verbunden eine Einsparung von Büroflächen. Warum ist das bei der Verwaltung anders?
• Ist vertretbar, im Hinblick auf diese fortschreitende Digitalisierung langfristig Büroräume anzumieten?
• Warum reichen die Räumlichkeiten für die Bücherei auf einmal nicht mehr aus?
• Warum werden die 940 m² an ARGE vermietete Büroflächen im Erdgeschoss des A-Gebäudes nicht genutzt?
• Warum müssen, ohne die Fraktionen über den Grund zu informieren, die Fraktionsgeschäftsräume geräumt werden?
• Wieviel Quadratmeter Bürofläche stehen der Verwaltung mit den Fraktionsräumen zusätzlich zur Verfügung?
• Woran scheiterten die Verhandlungen mit der ITG?

     Weder der Bauausschuss, der den Verhandlungsauftrag gegeben hat,      

     noch der Rat wurden darüber informiert.

• Wie hoch war die Kaufpreisforderung der ITG?

Auch dazu keinerlei Information.

• Was wurde aus dem in der Bauausschusssitzung vorgestellten Entwurf von   Dr. Frank Bröckling?
• Wer trägt die Kosten für diese Planung?

E. Heinrich

15.01.2022

WP: Ex-Dieler-Haus, Vertrag mit Stadt Menden kurz vor Abschluss

Zitat: „Schon in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. Januar soll ein Vertrag zwischen der Stadt und dem Investor Siepmann von der Politik abgesegnet werden.“

Treffend festgestellt. Die Politik soll absegnen.

Es hat bisher noch keinerlei Beratung in irgendeinem Ausschuss geschweige denn im Rat stattgefunden. Alle hat sich im politisch nicht legitimierten „Arbeitskreis Nordwall“ abgespielt.

Erst am 25.01.2022 soll sich mit dem Haupt- und Finanzausschuss erstmals (!) ein Ausschuss damit befassen.

Was soll die Politik absegnen? Was weiß die Politik, sprich der Rat, bislang? Nichts! Was die Politik aber nicht weiß,

• Wieviel zusätzliche Quadratmeter Bürofläche benötigt die Verwaltung
• Wofür werden diese zusätzlichen Quadratmeter benötigt
• Warum werden die Fraktionsgeschäftszimmer im Rathaus (B-Gebäude) ausgelagert und dafür Räume außerhalb angemietet und zu welchem Mietzins
• Warum wird der Mietvertrag mit der ARGE, (Erdgeschoss im A-Gebäude) nicht gekündigt
• Wer hat beschlossen, die Bücherei aus dem alten Rathaus auszulagern und mit welcher Begründung
• Wieviel Quadratmeter sollen von der Stadt im Gebäude Siepmann angemietet werden, zu welchem Zins, auf wieviel Jahre
• Für wieviel Jahre steht der Mietzins fest
• Wer trägt die Kosten für innerhalb der Etage notwendige Baumaßnahmen für welchen Zweck
• Wenn Siepmann „ echte Parkplätze auf dem Grundstück sehen will“ und „die Stadt auf dem hinteren Grundstück dann parallel mit dem Bau anfangen müsste“, wie hoch sind die Kosten?

Das sind nicht alle Fragen, die im Raum stehen, alle aufzuführen, würde den Rahmen der Homepage sprengen.

Eine Vorlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gibt es noch nicht. Das wäre auch zuviel verlangt. Hat doch der Arbeitskreis Nordwall erst am Donnerstag die Vorlage für die Ausschusssitzung vorbereitet.

Wegen der Bedeutung dieses Vorhabens kann auch erfahrungsgemäß davon ausgegangen werden, dass eine Vorlage fristgerecht am kommenden Montag nicht vorliegt.

Das heißt für den Rat: Nichts Genaues weiß man nicht, oder, ich weiß, dass ich nichts weiß (Sokrates).

Aber das wird wohl für die Ratsmehrheit , glaubt man der WP, keine Rolle spielen („das gilt jetzt als sicher“).

Das heißt: Die Ratsmehrheit wird auch dieses Projekt in alter Manier durchwinken.

Die Mitglieder dieser Ratsmehrheit sollten aufpassen, dass sie von all dem Winken keinen Tennisarm bekommen.

E. Heinrich

10.01.2022

Noch Fragen?

Sachbericht KunstFest PASSAGEN 2021

Das dritte KunstFest PASSAGEN fand in der Zeit vom 29. August bis zum 10 September 2021 im und um das Gut Rödinghausen statt.

Veranstaltungsreihe wurde vom Kulturbüro der Stadt Menden organisiert und durchgeführt.

Alle 13 Veranstaltungen konnten planmäßige durchgeführt werden. und Kulturgattungen wie Konzert und Schauspiel. Lesung und Gesang, Film und Performance. Erneut wurden mit der Kirche Maria Frieden und dem Kalkwerk von KWK-Lhoist zwei externe Veranstaltungsorte an insgesamt drei Abenden bespielt Die Sonderausstellung „Passagen" von Patrick Lemke und Annette

Kögel im Industriemuseum und im Park war den Besuchern während des gesamten Festivals zugänglich und erlebte einen vielbesuchten Eröffnungsakt.

Insgesamt wurden 456 Besucher gezählt. Ausverkauft waren die

Veranstaltungen .Der Steppenwolf", „Through Roses" und „Interstellar"

Coronabedingt wurden wie im Jahr 2020 Platzkapazitäten für die Besuchet reduziert.

Wir haben dazu Fragen und werden daher eine Sondersitzung des Kulturausschusses beantragen.

E. Heinrich