31.05.2022

Man lernt nie aus

Mit Schreiben vom 04.10.2021 hatte die USF/UWG-Fraktion beantragt: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschließt die Errichtung eines kleinen Indoorspielplatzes in Hauptstraße bzw. Nebenstraßen der Hauptstraße von Menden.

… Die Anmietung sollte über die WSG erfolgen ….

Und das kam in der Sitzung des KJHA dabei heraus:

6. Einrichtung einer Haltestelle Innenstadt - Jugendcafé (BA10/22/001) sowie Errichtung eines Indoorspielplatzes in der

Hauptstraße (RA-10/21/083)

D-10/22/117

AM Reers regt an, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft zu fragen, ob von deren Seite ein Interesse besteht, einen Indoor-Spielplatz zu betreiben. Es handelt sich hierbei nicht um eine kommunale Aufgabe.

Diese Äußerung ist mehr als interessant.

Frage: Wo steht geschrieben, welche Art von Spielplatz eine kommunale Aufgabe ist und dass ein Indoorspielplatz keine kommunale Aufgabe ist?

Der Antragsteller hat auch nicht beantragt, dass die Stadt Menden diesen Spielplatz einrichtet, sondern die WSG.

Da die WSG zu 100% von der Stadt Menden finanziert wird, ist es durchaus möglich, die WSG damit zu betrauen.

Der Antragsteller ist der Meinung, dass es für den Einzelhandel von Vorteil ist, dass Kinder während des Einkaufs betreut werden. Man könnte das daher „als der Wirtschaft förderlich“ ansehen. Damit liegt auch eine dem Gesellschaftszweck und eventuell den Förderrichtlinien entsprechende Maßnahme vor.

Das Ergebnis aber ist wieder einmal bezeichnend:

Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig die Ablehnung einer Haltestelle Innenstadt und die Ablehnung eines Indoorspielplatzes in der Hauptstraße (und damit auch die Anfrage bei der WSG).

Bevor wieder die übl(ich)en Kommentare kommen:

Wegen der Einstimmigkeit: Der Vertreter der USF/UWG-Fraktion im KJHA ist nicht stimmberechtigt.

E. Heinrich

26.05.2022

WP: Kein Patz für Ausbildungsplätze

Mangel an Büros im Mendener Rathaus

Nanu! Es sind ca. 940 m² im Rathaus an die ARGE vermietet. Dieser Mietvertrag hätte bis zum 31.03.2022 zum 31.12.2022 gekündigt werden können.

Aber warum sollte man das getan haben.

Schon ab 2025 (!) steht ja eine ganze Etage in einem neuen Haus (Standort ehemals Dieler) der Verwaltung für Bürofläche zur Verfügung.

Wo ist also das Problem?

Warum immer diese Schwarzmalerei.

E. Heinrich

24.05.022

Und wieder einmal war es der Baubetriebshof

Wasser im Keller. Wer war`s? Der Baubetriebshof, wer sonst, wie immer.

Nur, auch der kann nicht mehr als arbeiten.

Zur Zeit der kommunalen Neuordnung waren dort ca. 95 Leute beschäftigt, heute sind es 61.

1 Abteilungsleitung

 3 Team Verwaltung

19 Team Straßenunterhaltung/Straßenreinigung

26 Team Grünpflege/Friedhöfe/Kinderspielplätze

12 Team Kanal/Beschilderung/Kfz.-Werkstatt

Es ist davon auszugehen, dass die Reinigung der Gullis vom Team Kanal durchgeführt wird (wenn nicht Fremdfirmen damit beauftragt sind).

Ein bisschen wenig, oder?

In Anlehnung an den Spruch der Piraten „ohne Leute keine Beute“:

Wenn immer nur zu Lasten der körperlich zu erbringenden Leistungen gespart wird, darf man sich nicht wundern.

Bodo Richter

11.05.2022

Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“

Es kommt nur darauf an, wer es sagt.

Sie erinnern sich?

Ohne Beschluss des Rates wurde zu einem Arbeitskreis (AK) Nordwall eingeladen. Von wem? Von der Verwaltung? Nein, vom Geschäftsführer der privaten WSG. Auf Beschluss des Bauausschusses oder des Rates? Nein.

Der Einwand der USF/UWG-Fraktion, das sei nicht rechtens, wurde abgetan mit der Bemerkung, der Bauausschuss habe diesen AK beschlossen.

Dass ein AK von der Verwaltung zu führen ist, egal.

Dass dieser Beschluss vom vorherigen Bauausschuss im Mai 2020 gefasst, danach ein neuer Rat gewählt worden war, spielte auch keine Rolle. Einmal beschlossen, so die lapidare Antwort, bestünde der AK weiter.

Doch siehe da! Auf einmal ist alles anders.

Wie sagte Konrad Adenauer dereinst?  Was kümmert mich …

Für einen AK Bürgerinitiative Bürgersaal musste laut Verwaltungsvorstand eigens eine Wiederbelebung beschlossen werden, mit einer neuen Moderatorin aus der Verwaltung.

Und gestern kam dann im Rat die Krönung.

Der Rat beschloss die Aktivierung des AK Schulen.

Dauer der „Diskussion“ - eine Stunde.

Eine gewisse Ähnlichkeit zwischen dem AK Nordwall und dem wieder aktivierten AK Schule hätte nach dem Antrag des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Köhler, allerdings bestanden.

Der AK Nordwall war lediglich dazu da, über das Vorhaben des Geschäftsführers der WSG in Sachen Dielerkomplex in Kenntnis gesetzt zu werden, letztendlich darüber, dass die Investoren Siepmann das Gelände Dieler gekauft haben. Das war`s. Keinerlei Beratung bzgl. Nordwall.

Nach dem Antrag Köhler in der gestrigen Sitzung sollte der Rat einen AK Schule zum Umbau am Standort Josefschule beschließen.

Die Alternativen z.B. am Standort ehemalige Wilhelmschule gibt es für die Grünen nicht. Kein Schulausschuss sollte darüber beraten, kein Rat. Wie beim AK Nordwall. Es sollte, notwendigerweise, nur der Umbau am jetzigen Standort beschlossen werden.

E. Heinrich