Archiv September 2015
Menden den 30.09.2015
WP: Stadt nimmt weiter Kredite ohne Zinsen auf.
Kämmerer Simonsmeier verkündet stolz: Wir finanzieren uns nach wie vor zinslos.
Worauf stolz?
Kommunen bekommen seit einiger Zeit das Geld nachgeschmissen. Anstatt für hinterlegtes Geld Zinsen zu bezahlen, geben die Banken dieses lieber zu null Prozent an Kunden wie die Stadt Menden.
Worauf ist der Kämmerer eigentlich stolz?
Ganz nebenbei erfährt der Leser der WP, als wenn es nichts Nebensächlicheres gäbe, dass der Kassenkredit bei 66 Mio € liegt.
Thema durch.
Dabei hatte doch der Nochbürgermeister im Wahlkampf verkündet, dass er 17 Mio € an Schulden abgebaut habe.
Von den Hofberichterstattern dazu kein Wort. Es werden keine Fragen gestellt. Für den Leser muss das reichen.
Und die gleichen Berichterstatter mokieren sich über die geringe Wahlbeteiligung.
Wenn das alles ist, was der Leser erfährt, braucht man sich darüber nicht zu wundern.
Wenn z.B. bei einem Sachverhalt, der in mehreren aufeinanderfolgenden Ausschusssitzungen kontrovers beraten wird, jedes Mal ein anderer Redakteur anwesend ist und schließlich nur die übliche Hofberichterstattung erfolgt, kann der Leser die unterschiedlichen Meinungen und Vorschläge nicht kennenlernen. Dazu dann der übliche Spruch: Die Politik hat ... .
Wenn trotz unterschiedlicher Meinungen und Vorschläge nur von der Politik gesprochen wird, wo sind dann für den Leser/Wähler die Alternativen? Wen soll er dann wählen?
Zurück zum stolzen Kämmerer.
Ein Kassenkredit (Dispo) wird benötigt, wenn mit den laufenden Einnahmen die laufenden Kosten nicht bestritten werden können, wie im richtigen Leben. Wenn er erhöht wird, heißt das nichts anderes, als dass man in Menden trotz der Sozialhilfe vom Land, der erhöhten Steuereinnahmen, der erhöhten Kita-Beiträge etc. immer noch nicht mit dem Geld auskommt.
Aber seit Jahren erzählt der Kämmerer dem Rat, dass demnächst die Kassenkredite sinken werden. Dabei ist bislang das Gegenteil der Fall.
Auch davon erfährt der WP-Leser nichts.
Und zurückgezahlt werden die ach so günstigen Kredite wieder mit Kassenkrediten?
Griechenland lässt grüßen.
Menden den 28.09.2015
Fleige wollte als der Bürgermeister in die Geschichte eingehen.
Jetzt ist er Geschichte.
Der Spuk ist vorbei.
Die USF dankt all` jenen, die dazu beigetragen haben.
P.S. Fleige am Wahlabend: "Dann soll man mir erst einmal nachtun, was ich vorgemacht habe."
Dazu ein klares deutliches Bloßnicht!
Menden den 26.09.2015
Wenn Lügen kurze Beine hätten
könnte Fleige auf Stelzen unterm Teppich herlaufen.
Dass Fleige zum Haushalt permanent falsche Angaben gemacht hat, sind wir ja gewohnt. Da hat er noch nicht einmal gelogen; denn das würde voraussetzen, dass er wissentlich und willentlich die Unwahrheit gesagt hätte.
Das wollen wir ihm aber nicht unterstellen. Er hat ganz einfach keine Ahnung.
Dass er die Straßenbeleuchtung bei den Stadtwerken auf seine Fahnen heftet, obwohl er sie europaweit ausschreiben und die Vergabe an die Stadtwerke konterkarieren wollte, haben wir auch schon dargestellt. Dass seine Behauptung nicht stimmt, müsste bei einem so einfachen Sachverhalt auch Fleige klar sein.
Dass der neue (alte) Rathausvorplatz aber auch gar nicht mit Fleige in Verbindung zu bringen ist, wurde auch schon klargestellt.
Dass er zu guter Letzt auch noch den Seniorenbeauftragten als sein Verdienst verkauft, ist der Versuch einer Wählertäuschung.
Der Seniorenbeauftragte wurde von der USF beantragt, vom Rat beschlossen und bestellt.
Aber was macht man nicht alles, wenn im Grunde nichts vorzuweisen hat.
Menden den 25.09.2015
Überheblicher geht nicht
Zitat Fleige, Stadtspiegel v. 16.09.2015 S. 4:
"Die Weiterentwicklung wird durch einen Wechsel an der Stadtspitze beendet sein".
Zum einen ist diese Aussage an Überheblichkeit und Größenwahn nicht zu toppen.
Zum anderen aber: Was wäre, wenn Fleige wiedergewählt würde ( was der Himmel verhüten möge)? Was würde das arme Menden eigentlich während seiner kommenden Amtszeit machen?
Ganz Menden käme vor lauter Beten, dass Fleige bloß nicht, aus welchen Gründen auch immer, ausfällt, nicht mehr zum Arbeiten..
Deshalb, Fleige "abwählen"!
Noch ganz speziell für Wähler, die mit Fleige einen SPD-Bürgermeister wählen wollen:
Fleige betont zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheit, er sei unparteiisch.
Bei dem folgenden Zitat haben wir das Gefühl (und Sie wissen ja, Gefühle …),
dass für ihn die SPD lediglich der Transmissionsriemen ins Bürgermeisteramt war.
"Wenn es in den nächsten Tagen zu einem Knall in der SPD kommt, kann ich aus der Partei austreten und endlich "Bürgermeister für Alle sein", der Rest ist mir doch egal.
Hauptsache ich bin Bürgermeister." (s. S. 4 der Insz. V.F. vom 13.09.200).
Menden den 24.09.2015
Bürgermeisterwahlkampf in Menden
In der unten stehenden Stellungnahme hatten wir davon gesprochen, dass uns die Fälschung der Inszenierung V.F unterstellt wurde.
Das Gleiche passierte gestern wieder:
https://www.facebook.com/groups/1552300398351778/1630735210508296/?notif_t=group_comment_follow
Wieder einmal wird der USF kriminelle Energie unterstellt. Wieder einmal deshalb, weil dies schon vor der letzten Kommunalwahl so passiert ist (angebliche Wahlfälschung).
Von Vorwürfen hinsichtlich der Moral wollen wir nicht reden, Politikern kann man ja das Fehlen derselben ungestraft unterstellen. Dass man die USF aber für so dämlich hält, ist eine Unverschämtheit, das nehmen wir übel.
P.S.: Es wäre schön, wenn sich dieser Schmierfink outen würde, aber dafür reicht es bei ihm offenbar nicht.
Menden den 23.09.2015
Vorab: Falsche Anschuldigungen benötigen wenig Raum, diese zu widerlegen schon mehr.
Und noch eine typische Reaktion aus der Fleige-Facebook-Korona
Zu der Inszenierung V.F schreibt Dirk Odenwald :
"Nutzt ihr also schon Dinge um Menschen zu diskreditieren, die ihr selbst nicht einwandfrei verifizieren könnt? Ihr seid ja noch verzweifelter als ich dachte."
Etwas anderes fällt auch den übrigen Fleige-Fans nicht ein. Das geht bis zur Unterstellung einer Fälschung durch die USF.
Zum Inhalt nicht ein einziges Wort.
Zur den nachfolgenden Ausführungen vorab folgendes Geschmiere von Peters (SPD):
"Waren es nicht heutige USF-Mitglieder, die den später gewählten Bürgermeister zum Bürgermeister-Kandidaten gewählt haben? Waren es nicht heutige USF-Mitglieder, die nach der Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2009 die SPD-Wähler betrogen haben, ihren eigenen Verein aufgemacht haben, deshalb aus der SPD rausgeflogen sind und sich seitdem auf dem Rachefeldzug gegen dem Bürgermeister befinden?"
Die übrigen Beleidigungen, Ehrabschneidungen und Verleumdungen lassen wir mal außen vor.
Als Rechtsbeistand des SPD-Ortsvereins Lendringsen, der den Parteiausschluss beantragt hatte, wusste Peters, dass kein Parteiausschluss erfolgt ist, sondern die Betreffenden ihren Austritt erklärt haben.
Die Aussage, "deshalb aus der SPD rausgeflogen sind", trifft also nicht zu. Er hat schlicht die Unwahrheit geschrieben.
Und diese Lüge ist gern und oft von anderen, insbesondere der Fleige-Facebook-Korona, übernommen und zu jeder unpassenden Gelegenheit, mangels anderer Argumente, wiederholt worden.
Dass jemand aus der SPD rausgeflogen ist (oder wie Herr Schürmann sagte, entfernt wurde), stimmt zwar nicht, klingt aber doch viel wirkungsvoller.
Zu "den Dingen, die wir nicht selbst verifizieren können":
Im Gegensatz zu der Fleige-Facebook-Korona stellen wir keine unbewiesenen oder falschen Behauptungen auf; daher die Einschränkung "wenn die Inszenierung V.F authentisch ist ".
Auf Facebook wurde unwidersprochen behauptet, dass Fleige der Autor ist.
Da auch nach nunmehr zweieinhalb Wochen von Fleige kein Dementi erfolgt ist, erlauben wir uns, von der Authentizität, sprich der Urheberschaft Fleiges, auszugehen. (Sollte von Fleige das Gegenteil behauptet werden, sind wir selbstverständlich bereit, diese Behauptung hier einzustellen.)
Zu dem Vorwurf, "heutige USF-Mitglieder hätten nach der Wahl 2009 die SPD-Wähler betrogen":
Inszenierung V.F Seite 1: "Nicht bedacht habe ich, dass derjenige, der auf Platz 1 der Reserveliste steht, automatisch Fraktionschef wird, aber das bekomme ich auch noch geregelt."
Der SPD-Stadtverband Menden hat jemanden zum Spitzenkandidaten gewählt mit der Maßgabe, dass dieser Spitzenkandidat wird und dass dieser, wie üblich, zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wird.
Davon ist auch der Wähler ausgegangen.
Es war aber schon vor der Kommunalwahl beabsichtigt, dies nicht zu tun (s. Insz. V.F)
Wer hat also den SPD-Wähler betrogen? Die Vier, die laut Inszenierung V.F die Durchführung des Wählerwillens verhindert haben.
Inszenierung V.F Seite 2: "Blöd gelaufen ist die Vorstellungsveranstaltung des Wahlprogramms, Bernd hat mehrfach Eugen als Spitzenkandidaten benannt. Aber na ja, er hat ja auch das Wahlprogramm erstellt."
Derjenige, der laut Inszenierung V.F auf keinen Fall Fraktionsvorsitzender werden durfte, hat also das Wahlprogramm der SPD erstellt.
Dieses Wahlprogramm wurde einstimmig verabschiedet. Auch von Fleige, Alban und Gutberlet und Wroblewski.
Und der Autor des Wahlprogramms der SPD wurde nach der Wahl auf ganz miese Art und Weise von diesen Vier unter Mithilfe von Peters abgeschossen. "Waren es nicht heutige SPD-Fraktionsmitglieder, die die damalige Liste der SPD mit beschlossen haben"? (s. Argumentation Peters o.)
Wer hat da den Wähler betrogen?
Die Darstellung auf der Homepage der USF unter dem Link "Warum gibt es uns eigentlich" wird, wie nicht anders zu erwarten, durch die Inszenierung V.F bestätigt. Dort können weitere Einzelheiten zum Verhalten von Fleige, Alban, Gutberlet und Wroblewski nachgelesen werden. (Peters war zu dem Zeitpunkt nur hinter den Kulissen tätig)
Die damaligen SPD-Mitglieder, die jetzt der USF angehören, haben bis nach der Wahl 2009 die Klappe gehalten, aus Parteiräson. Leider.
Wenn sie gewusst hätten, mit welchen Mitteln nach der Wahl gearbeitet werden würde, hätten sie das mit Sicherheit nicht getan.
Was da seit nunmehr sechs Jahren abgelaufen ist, ist nichts anderes als Rufmord.
Da diese o.g. Mitglieder der SPD wegen eines von ihnen behaupteten angeblichen Wählerbetruges permanent die Rückgabe der Ratsmandate von den USF-Mitgliedern gefordert haben, und zwar unberechtigter Weise (s.o.), fordern wir Peters, Alban und Gutberlet auf, in Konsequenz ihrer eigenen Forderung gegenüber USF-Mitgliedern, ihr Ratsmandat niederzulegen.
Diese Forderung ist berechtigt, denn sie haben die Wähler tatsächlich betrogen.
Nicht zu vergessen: Auch der WP ist die Inszenierung V.F bekannt. Wie immer, wenn etwas gegen Fleige sprechen könnte, kommt das große Schweigen.
Auch zu den u.a. wiederholten Entgleisungen der Fleige-Freunde, die auch der WP bekannt sind, kommt kein Kommentar.
Den Platz benötigt die Redaktion ja auch für die Pro-Fleige-Leserbriefe.
Menden den 21.09.2015
Wie erwartet
kommen zu dem Beitrag "Nur net hudele" die widerwärtigen Kommentare der Schürmänner und eines Odenwalds.
Winhold Schürmann: "Es ist schädlich für unser Demokrativerständnis sich Eins zu machen mit Rechten Elementen oder auch nur einzelne Ideen und Anträge gutzuheißen oder gar zu unterstützen. Wer das tut, hat in den letzten 7 Jahrzehnten nichts gelernt. Auch wenn es sich bei Euch "nur" um eine unbedeutende lokalpolitische Gruppe handelt: Laßt Euch sagen: Spätestens jetzt weiß ich, warum Ihr mich anwidert".
"Der Rest gerade dieser USF scheint sich mittlerweile Positionen der als rechtsnational eingestuften Organisation Pro Deutschland zu eigen zu machen, wie man im Posting vom 18.09. nachlesen kann".
Thomas Schürmann: "Interessant. Die USF redet Gruppierungen das Wort, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem einsortiert werden. Beinahe nachvollziehbar, seinen demokratischen Abschied einzureichen, wenn einen sowie keiner mehr wählt".
Dirk Odenwald: "Kann mich daran erinnern das jemand zu Abwahlzeiten mal den Namen Unsoziale Fa….. für diese Komikertruppe brachte. Gott was haben sie sich darüber aufgeregt. Und jetzt? Kann nicht soviel fressen wie ich kotzen möchte. Ihr widert mich (und viele andere) an".
Die USF "macht sich Eins mit rechten Elementen" oder "scheint sich mittlerweile Positionen der als rechtsnational eingestuften Organisation Pro Deutschland zu eigen zu machen" oder, so der Laudator für Fleige auf dessen Wahlkampfseite, Thomas Schürmann, "redet Gruppierungen das Wort, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem einsortiert werden"?
Was hat die USF verbrochen? Wo haben wir überhaupt jemandem das Wort geredet? Wo hat die USF sich Positionen von wem auch immer zu eigen gemacht?
Dazu kein Wort.
Die USF hat es lediglich gewagt, zu kritisieren, dass Fleige einen Bürgerantrag verzögert hat, um ihn erst nach zehn Monaten auf die Tagesordnung des Rates zu setzen
Von wem dieser Bürgerantrag stammt, ist dabei völlig irrelevant. Nach unserem Rechtsverständnis hat jeder Bürger das Recht, einen Bürgerantrag zu stellen, welcher Gruppierung er auch angehören mag.
Uns ist auch nicht bekannt, dass ein Bürgermeister (Fleige ausgenommen) darüber entscheiden darf, ob der Antragsteller der Behandlung seines Antrages im Rat würdig ist. Das sah in einem vorherigen, gleichgelagerten Fall, auch das VG Arnsberg so.
Gelten auch für das VG Arnsberg die gleichen unqualifizierten Bemerkungen der Schürmänner?
Die absolute Härte aber leistet sich ein gewisser Lars Antoni.
"Gibt es in jedem Rat nicht ein ungeschriebenes Gesetz, daß Anträge von Nazis unkommentiert zu den Akten gelegt werden?
Und was macht ihr? Ihr stellt einen Antrag von Pro-Deutschland auch noch ins Internet und bereitet denen eine Bühne.
Wer sich mit Nazis gemein macht hat JEDE (!!!) demokratische Legitimation verspielt.
Verschwindet unter euren kleinen, schmierigen, braunen Stein!
Widerlicher Abschaum".
Ist das VG Arnsberg auch widerlicher Abschaum?
Wenn das Bundesverfassungsgericht gegen einen im Raum stehenden Antrag auf Verbot der NPD entscheiden sollte, sind die Richter dann auch widerlicher Abschaum?
Sie werden sich vielleicht fragen, warum die USF gegen derartige Ehrabschneidungen nicht Anzeige erstattet.
Laut Staatsanwaltschaft Arnsberg haben "Politiker" das hinzunehmen.
Das heißt also, sie sind Freiwild für solche Schmierfinken.
Aber es gibt ja auch noch den zivilen Rechtsweg.
Zum Schluss: Wenn jetzt von dieser Korona der Einwand kommen sollte - was hat Fleige mit all` dem zu tun? -
das "hohe Niveau" des BM spiegelt sich wieder in den niveaulosen, diskreditierenden Kommentaren seiner Fürsprecher (s. Laudator Th. Schürmann).
Wir hätten erwartet, dass Fleige einmal gesagt hätte, dass er solche widerlichen, ehrabschneidenden Kommentare nicht wünscht.
Aber darauf kann die USF lange warten
Menden den 20.09.2015
Das hohe Niveau des BM der Stadt Menden
In seiner Antrittsrede 2009 legte der SPD-Bürgermeister "folgende Bekenntnisse" ab:
Mich interessiert die Idee. Nicht, wer sie hat.
Mich interessiert die Initiative. Nicht wer sie ergreift.
Mich interessiert der Vorschlag. Nicht wer ihn macht.
Was von diesen Sprüchen zu halten ist, wurde wieder einmal deutlich daran, wie er das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 kommentiert hat.
Alle nicht mehr gewählten Ratsmitglieder bekamen "einen auf den Sack". Schäbiger geht es nicht mehr.
Bürgernähe und respektvoller Umgang mit den politischen Gegnern sind wichtige Eigenschaften moderner Rathauschefs.
Selbstverständlichkeiten, die der BM der Stadt Menden nicht
kennt.
Er spricht hier von Ratsmitgliedern, die teilweise Jahrzehnte ehrenamtlich für die Stadt Menden tätig sind.
Menschen mit hohem Sachverstand sind bei dem "tollsten Bürgermeister der Stadt Menden" nicht erwünscht. Deshalb müssen sie seiner Machtbesessenheit und den damit verbundenen Möglichkeiten, die ihm sein Amt leider bieten, weichen.
Und was erwartet der geneigte Leser der WP?
Genau, einen " Kommentar" des Herrn Hagemann, Chefredakteur der Mendener Lokalredaktion der WP, über die erneute Entgleisung dieses Herrn. Und was schreibt Hagemann ??? Nichts.
Auch Wähler anderer Kandidaten werden von ihm diskreditiert (wie es auch seine Korona tun pflegt) und als realitätsfern bezeichnet.
Volker Fleige hat wieder einmal gezeigt, wie sich der erste Bürger der Stadt benehmen muss. Wahrscheinlich hatte er wieder einmal zu viele " Sedativa" mit "Domestos" zu sich genommen, oder vergessen, "beide Gehirnhälften einzuschalten".
Man kann nur hoffen, dass er so schnell wie möglich aus dieser Stadt verschwindet.
Dieser Mensch (hätte bald Herr geschrieben) ruft in mir ein starkes Gefühl von Übelkeit hervor.
Vorsitzender-Wählergemeinschaft
Bodo Richter
Menden den 18.09.2015
Nur net hudele
Auch auf die Gefahr hin, von Schmierfinken der Pro-Fleige Facebook-Korona wieder in die rechte Ecke gestellt zu werden (Sie erinnern sich, braune Scheiße etc.?), folgende Anmerkung zur "Bürgernähe" Fleiges:
Mit Datum 30.10.2014 wurde der Bürgerantrag von der Bürgerbewegung pro Deutschland Märkischer Kreis gestellt, zu prüfen, "ob es juristisch möglich ist, Herrn Kruschinski aus dem Rat der Stadt Menden auszuschließen". Kruschinski (SPD)
Der Antrag ging bei der Verwaltung ein 03.11.2014.
Von Fleige auf die Tagesordnung des Rates gesetzt wurde dieser Antrag schon erst für den 01.09.2015.
Ein Kommentar erübrigt sich.
Zudem ist die Begründung der Ablehnungsempfehlung für den Antrag falsch.
"Da etwas beantragt wird, was rechtlich unmöglich ist, liegen die Voraussetzungen des Rechtsmissbrauchs vor".
Daher solle laut Hauptsatzung in einem solchen Fall von der Beratung abgesehen werden.
Beantragt war aber nicht der Ausschluss Kruschinskis aus dem Rat, sondern die Prüfung, ob das juristisch möglich ist. Diese Prüfung ist rechtlich nicht unmöglich, denn genau das hat die Verwaltung getan, und zwar ohne Beschluss des Rates über den Bürgerantrag. (Wofür braucht Fleige auch den Rat?)
Warum die Verwaltung allerdings zehn Monate für diese falsche Antwort braucht, soll ihr Geheimnis bleiben.
Für den Fall, dass jetzt wieder der Vorwurf kommt, die USF könnte nur über Fleige meckern - wir wüssten nicht, was es Positives zu berichten gäbe.
Den Kommentatoren Schürmann, Harker, Seelhöfer, Odenwald und wie sie alle heißen , die zu allem immer wieder nur feststellen können, "dass man auf der HP der USF kein Programm finden könne, nicht einmal einzelne Punkte, für die man steht", sei gesagt:
Aufwachen, es ist Bürgermeisterwahlkampf!! Der Kommunalwahlkampf war schon!
Im Übrigen können Anträge der USF sehr wohl auf der HP nachgelesen werden (s. Archiv 23.08.2015), man muss es nur wollen.
Wenn sie sonst "nicht wahrzunehmen sind", kann das vielleicht daran liegen, dass sie von der Presse totgeschwiegen wurden?
Menden den 17.09.2015
Fleige oder was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.
Die Plakatierung von Wächter und Weige bezeichnete Fleige als Umweltverschmutzung.
Jetzt plakatiert auch er. Das ist keine Umweltverschmutzung.
Die Wähler des FDP-Kandidaten bezeichnete Fleige als realitätsfern. Jetzt sind nicht die Wähler des FDP-Kandidaten, sondern die Politik des FDP-Kandidaten realitätsfern.
Es steht zu befürchten, dass Fleige auch in seiner Arbeit zukünftig so beliebig sein wird.
Ein Beispiel:
Als die USF einen Generationentreff im Gebäude des Bürgersaales beantragte, passten Jung und Alt nach Fleige nicht zusammen.
Dann initiierte Fleige ein Mehrgenerationenhaus (Jung und Alt in einem Haus passen nicht zusammen?).
Da das neue Bahnhofsgebäude mit einem sicheren Mieter belegt werden musste, war der Standort Gebäude Bürgersaal der absolut falsche Standort. Ein Mehrgenerationenhaus (Betreiber die Stadt Menden) müsse an einen zentralen Standort, und das sei nun mal der Bahnhof.
Das neue Bürgerhaus wiederum muss aber wieder an einen "zentralen Standort", nämlich den Bürgersaal.
Rein in de Kartoffeln, raus aus de Kartoffeln, wie es seiner Hoheit gerade beliebt.
Dieser Bürgermeister ist unberechenbar.
Seine erste Amtszeit muss auch seine letzte sein.
Menden den 16.09.2015
Unglaublich?
Eine Fußgängerzone heißt so, weil sie nur von Fußgängern benutzt werden darf. (Ausnahme: Lieferverkehr bis 11h) Das gilt aber nicht für Fleige, den ersten Bürger dieser Stadt, der Vorbild sein sollte.
Er hatte nichts anderes zu tun, als mit seinem Wahlkampftrecker die Fußgängerzone rauf und runter zu fahren und die Leute zu belästigen.
Darauf angesprochen, dass der Einsatz des Treckers nicht zulässig sei, entgegnete er in der ihm eigenen freundlichen Art, er habe eine Sondergenehmigung.
Nach uns vorliegenden Informationen, hatte aber kein Bediensteter eine solche Genehmigung ausgestellt. Nanu! Wie das?
Hatte Fleige etwa gelogen?
Nein, weit gefehlt. Das hatte er gar nicht nötig.
Er brauchte keinen Bediensteten der Stadt. Er hat sich die Sondergenehmigung ganz einfach selbst erteilt. Wozu ist man denn Chef der Verwaltung.
Und die Verwaltung ist (s)ein Selbstbedienungsladen.
Ach, übrigens, Fleige und sein Treckerfahrer Hülsenbeck passen nicht nur was das Treckerfahren betrifft gut zusammen.
Für Fleige sind die Wähler des FDP-Kandidaten realitätsfern, für Hülsenbeck sind die Nichtwähler Schnarchnasen.
Das ist Stil. Bravo!
Die erste Amtsperiode eines Fleige hat gereicht.
Verhindern sie eine zweite.
Menden den 14.09.2015
Ich mach mein Ding,
egal was die anderen sagen (frei nach Udo Lindenberg)
Wie sagte Fleige? Ich bin unparteiisch und überparteilich. Recht hat er.
Wenn die Inszenierung V.F (s.u.) authentisch ist, wird dort deutlich, dass es ihm nur um seine Person geht.
"Wenn es zum Knall in der SPD kommt, kann ich aus der Partei austreten und endlich "Bürgermeister für alle sein, der Rest ist mir doch egal, Hauptsache ich bin Bürgermeister."
Die gleiche Egozentrik wird aus der Äußerung zum Wahlergebnis deutlich:
"Ich rede keinem nach dem Mund. Das habe ich auch in Lendringsen nicht getan. Wenn das am Ende falsch war, dann war es falsch. Aber dann war ich es eben."
Das zeigt nicht nur seine Ichbezogenheit, sondern auch, dass er sich durch nichts und niemanden, auch nicht von einer Ratsmehrheit, von seiner von ihm als richtig erachteten Entscheidung abbringen lässt, sei sie auch noch so falsch.
Die erste Amtsperiode eines Fleige hat gereicht.
Verhindern Sie eine zweite.
Menden den 10.09.2015
Peinlich, peinlich, peinlich
Und wieder ist die WP als Wahlhelfer für Fleige aktiv (er muss es wohl verdammt nötig haben).
Es reicht doch, wenn die Beweihräucherung Fleiges erscheint. Muss denn passend dazu am gleichen Tag der Leserbrief Oesten mit unqualifizierten Bemerkungen gegen den Gegenkandidaten Wächter abgedruckt werden?
In einer Demokratie entscheidet nicht eine Person allein. Oder will Herr Oesten einen kleinen Dorfmussolini?
Und der Leserbrief erscheint nicht klein, auf Seite fünf unten rechts, sondern auffällig und gut platziert im vorderen Bereich.
Aber was tut man nicht alles.
Einen Leserbrief gegen Fleige sucht man hingegen vergebens. Der wird nicht gedruckt. So, wie z.B. ein Leserbrief, in dem Fleige vorgeworfen wurde, auf der einen Seite die ehrenamtliche Tätigen zu loben, auf der anderen Seite aber den Sternsingern (auch ehrenamtlich unterwegs) die Tür nicht zu öffnen und nur durchs Fenster zu schauen, wann sie wohl weg sind.
Nach Meinung der USF ist die WP nicht nur nicht objektiv, nicht nur in höchstem Maße subjektiv, sondern berichtet suggestiv. Einfach nur peinlich.
Menden den 07.09.2015
Wenn ich die USF schon nicht rausekeln kann, dann …
Zu Beginn einer jeden Ratsperiode werden die einzelnen Fraktionen gefragt, wo sie im Ratssaal sitzen wollen. Dazu wird den Fraktionen ein Schaubild zugeschickt mit der Aufforderung, die gewünschten Plätze einzutragen.
Dies hatte die USF getan. In der Ältestenratssitzung vor der ersten Ratssitzung mit einem BM Fleige wurden dagegen keine Einwände erhoben.
Als die USF zur ersten Ratssitzung erschien, hatte Fleige die von der USF angemeldeten Sitze eigenmächtig der SPD zugewiesen.
Das liest sich so, als wenn es nur um Kleinigkeiten ginge. Das sah, wie nicht anders zu erwarten, auch die Presse so. Dem ist aber nicht so.
Das Verwaltungsgericht Köln hat zur Sitzordnung im Rat festgestellt, dass es sich nicht um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt. Die Entscheidung obliegt dem Rat. Also hatte Fleige wieder die Rechte des Rates missachtet.
Wieder einmal hatte er sein Amt dazu benutzt, sein Mütchen gegenüber der USF zu kühlen.
Wieder ein Beispiel für das Rechtsverständnis Fleiges (aber nur, wenn es um die Rechte anderer geht).
Daran hat ich nichts geändert. Das muss aufhören.
Sie haben das Radiergummi in der Hand. Nutzen Sie es !
Menden den 04.09.2015
Souveränität sieht anders aus
"Einige (gemeint sind die Fraktionen im Rat) haben vor 2009 (da gab es z.B. noch keine Sozialhilfe des Landes in Höhe von 3,2 Mio. p.a., noch keine erhöhte Gewerbesteuereinnahme) wenig für den jetzt für sich reklamierten Erfolg getan.
Von anderen haben die Bürgerinnen und Bürger nichts gehört oder wenn, dann nichts Konstruktives."
So Fleige auf seiner Wahlkampfplattform.
Die USF kann er aber mit "andere" nicht gemeint haben.
Hohl- und Bringedienst, Notfallmama, hauptamtlicher Seniorenbeauftragter, Generationentreff ins Gebäude Bürgersaal/Seniorentreff, Hospiz, Stärkung der Jugendtreffs waren Anträge der USF, die mit Hilfe des sozialdemokratischen (?) BM abgeschmiert wurden. Nichts Konstruktives!?
Aus dem wirtschaftlichen/finanziellen Bereich hatte die USF beantragt: z.B.
Mendener Baubetrieb, Stadtentwässerung Menden, Immobilienservice Menden in die Hand der Stadtwerke Menden. Überprüfung der gesamten Verwaltung und aller Leistungen der Stadt Menden. Zweitwohnungssteuer.
Nichts Konstruktives?
Was Fleige macht, ist nichts anderes als das Pfeifen im Wald.
Da er selbst nichts vorzuweisen hat außer Millionen für nicht unbedingt Notwendiges zu verheizen, versucht er, andere zu diskreditieren.
Souveränität sieht anders aus.
Sie haben das Radiergummi in der Hand. Nutzen Sie es!
Menden den 03.09.2015
Hier eine typische Reaktion auf den Bericht "Wie hätten Sie`s denn gerne".
Gesamtabschluss 2012 der Stadt Menden:
Verbindlichkeiten am 31.12.2012 164.682.634,28 €.
Aussage Fleige 2010 beim SPD-Ortsverein Lendringsen: 120.000.000 € bei Amtsübernahme.
Aussage Fleige 2015 auf seiner Wahlwerbeseite Facebook: 120.000.000 € bei Amtsübernahme.
Aussage Fleige 2015 in der Elefantenrunde Lendringsen: 139.000.000 € bei Amtsübernahme, jetziger Stand 122.000.000 €, also eingespart 17.000.000 €.
Wenn der Schuldenstand Ende 2012 164.682.634,28 € betrug, hätte Fleige bei einem Schuldenstand jetzt (von ihm behauptet, so.) von 122.000.000 € 42.682.634,28 € eingespart.
Das hat aber komischerweise kein Mensch mitgekriegt.
Seitdem sind aber einige Millionen mehr verausgabt worden.
Am 31.12.2012 betrugen die Kassenkredite 53.38.587,34 €. Heute liegen sie bei 60.000.000 €. So wurden vor den Ferien mal eben 10.000.000 € zusätzlich aufgenommen. Der Zinssatz liegt bei 0 %. Zurückzahlen muss man ja nicht.
Rechnet man die Ausgaben für den Glockenteichbach und das Walram hinzu, dürften die 180.000.000 € leicht erreicht worden sein.
So viel zu den Fantastillionen.
Nicht Fleige nennt widersprüchlich falsche Zahlen, nein, der USF wird unterstellt, die von ihr genannten Zahlen "selbst ausgedacht" zu haben.
Menden den 02.09.2015
Wahrheit ist relativ
Fleige hatte in der Elefantenrunde in Lendringsen behauptet, dass er ein Gegner der Auslagerung von Aufgaben der Stadt in Gesellschaften oder Eigenbetriebe gewesen sei. Er habe die Rückführung der Eigenbetriebe in die Verwaltung gewollt, dies sei aber von Politik verhindert worden.
Da dem Vertreter der USF im Rat ein Beschlussvorschlag Fleiges in dieser Richtung nicht bekannt ist, erst recht kein Beschluss gegen einen solchen Vorschlag, hat er am Montag, 31.08.2015, bei dem für Ratsangelegenheiten zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung gebeten, ihm den Beschlussvorschlag und den Beschluss dagegen mitzuteilen.
Wie üblich bei Anfragen des Vertreters der USF kam keine Antwort, nicht einmal eine Bestätigung des Eingangs der Anfrage.(Über den Stil braucht man wohl nicht zu streiten)
Dass Nachfragen bei Ratskollegen ergeben haben, dass auch sie sich nicht an den von Fleige behaupteten Beschlussvorschlag und einen ablehnenden Beschluss erinnern können und zudem die Verwaltung die angefragten Daten nicht benennt, spricht dafür, dass es weder den Beschlussvorschlag noch einen ablehnenden Beschluss gibt.
Dies wiederum spricht dafür, dass Fleige also wieder einmal die Unwahrheit gesagt hat.
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