30.09.203

WP 30.09.2023

Zu den Fragen bzgl. der Bücherei meinte Thomas Hagemann nachfolgende sog. Spitze loslassen zu müssen:

„Alexander Zibis, Sie nerven unsere Verwaltung jetzt schon seit Wochen mit kritischen Fragen zum Bücherei-Umzug. Gleich 15 Fragen hatten Sie zur Bürgersprechstunde  im Kulturausschuss mitgebracht. Von mir aus können Sie gern als Retter der Bücherei in die Stadthistorie eingehen. Und falls nicht: Wer so viele Fragen hat geht zum Fernsehen und wird Quizmaster.“

Erstens: Wenn die Verwaltung im Vorfeld „nach Wochen mit nervenden Fragen“ mit Informationen rübergekommen wäre, würden sich einige Fragen weniger ergeben haben.

Zweitens: Da es die Aufgabe der Lokalredaktion ist, den Leser umfassend zu informieren, wäre es an Ihnen gewesen, Fragen an die Verwaltung zustellen und vor allem, konkrete Antworten einzufordern.

Also: Aufgabe nicht erfüllt, setzen, Fünf.

E. Heinrich

29.09.2023

WP: Die (drei) Macher

Die neu aufgestellte städtische Wirtschaftsförderung (WSG) kann mittlerweile einige Erfolge vorweisen. Den „gordischen Knoten“ am Nordwall zu zerschlagen (O-Ton), ist wohl der größte von Tim Behrendt. (zu den Kosten dafür s. Brief von Dr. Zibis)

Auch Maywald kann sich jetzt auf die Fahnen schreiben, Entscheidungen forciert zu haben, die zum Erfolg führten.

Kämmerer Uwe Siemonsmeier gilt als einer der Strippenzieher im Hintergrund.

Tim Behrendt ist nicht mehr da.

Da warens`s nur noch zwei.

E. Heinrich

28.09.2023

Liebe Mitstreiter/innen und Interessierte,

so sieht sie also aus, die Ratlosigkeit einer Stadt:

Ein Bürgermeister im Blindflug, dessen launige Auftritte in der Öffentlichkeit nur eine Frage des Geschmacks wären, wenn dadurch nicht seine fatalen nicht öffentlichen Aktivitäten verschleiert würden. Eine Verwaltung, die zu wichtigen Vorgängen einfach die Aussage verweigert. Und wie reagieren unsere Volksvertreter im Rat darauf? Wenige, viel zu wenige sind schockiert, die Mehrheit scheint sich durchschweigen zu wollen. Bürgerfragen? - werden erst nicht mehr beantwortet, dann nicht mehr veröffentlicht und zuletzt noch nicht einmal mehr zugelassen.

So geschehen gestern Nachmittag im Kulturausschuss, als der Vorsitzende Matthias Eggers zu meiner Verblüffung darauf aufmerksam macht, dass in der Fragestunde für Einwohner nur eine Frage pro Bürger erlaubt sei. Praktischer Nebeneffekt: So eine "Fragestunde" dauert auch nur drei Minuten, zumal man die gestellte Frage durchaus nicht beantwortet, sondern ankündigt, später eine Antwort zu Protokoll zu geben.

Apropos Protokoll. Da war doch noch was. Die Niederschrift der letzten Sitzung des Kulturausschusses wurde, nach höflicher Entschuldigung des Vorsitzenden, der einräumte leider nicht genau genug gelesen zu haben, unter TOP 8 korrigiert: Der Ausschuss hat den Büchereiumzug nicht beschlossen, sondern empfohlen. Meine Verblüffung ist komplettiert, als Ratsmitglied Dirk Huhn, seines Zeichens ehemaliger Vorsitzender des Kulturausschusses, mir nachher erklärt, es handele sich dabei nur um eine "redaktionelle" Änderung, die eigentlich bedeute, dass der Ausschuss den Umzug doch "beschlossen" habe! Na klar, denke ich, denn sonst wäre es ja wohl kaum möglich, dass der Bürgermeister (mindestens) zehn Millionen unserer Steuergelder auf der Grundlage eines solchen "Beschlusses" raushaut. Dr. Schröder soll später aber bitte nicht behaupten, dass niemand versucht habe, ihn auf dieses Problem hinzuweisen.

Also dann mal zu den Fakten, die wahrscheinlich deshalb gern verschwiegen werden, weil Teile von ihnen uns ratlos machen könnten:

Unter TOP 7 wird von den Ausschussmitgliedern der Entwurf des Teilhaushalts zur Kenntnis genommen. Ich beziehe mich auf das Dokument 41 Anlage 2, S.265-269 (s. Anhang). Hier meine Fragen dazu, die ich wie gesagt nicht stellen durfte. Aber vielleicht versuchen Sie einmal sie sich selbst anhand der Tabellen zu beantworten. Es ist gar nicht so kompliziert:

- Ist es richtig, dass die Betriebskosten für die Bücherei sich im Zeitraum von 2022 bis 2028 voraussichtlich von 8.000 Euro auf 27.500 Euro mehr als verdreifachen sollen?

- Ist es richtig, dass die jährlichen Mietkosten sich im selben Zeitraum von durchschnittlich 50.000 Euro (die die Stadt an sich selbst zahlt) auf 500.000 (die die Stadt an einen Vermieter zahlt) mehr als verzehnfachen sollen?

- Werden sich also die Gesamtaufwendungen für die Bücherei bei einem Umzug, abgesehen von den Umzugskosten selbst, von 8 bis 900.000 Euro auf über 1,4 Millionen erhöhen und ist diese Steigerung um eine halbe Million im Grunde ausschließlich auf die Verzehnfachung der Miete zurückzuführen?

- Entnehme ich dem Entwurf richtig, dass die Stadt über 21.000 Euro für ein Büchereigutachten aufgewendet hat, aber keinen Cent für die Prüfung einer möglichen Modernisierung der Bücherei im Alten Rathaus?

- Letzte Frage: Stimmt es, dass der Entwurf davon ausgeht, dass die Nutzerzahlen, deren Sinken eines der Hauptargumente für den Umzug war, sich im Jahr 2024, also vor dem geplanten Umzug, voraussichtlich normalisieren?

Man könnte vielleicht ein kleines Theaterstück dazu verfassen. Nennen wir es:

Dialog mit der Politik

Politiker: "Wir lassen uns die Stadtbücherei zukünftig mindestens eine halbe Million mehr kosten."

Bürger: "Hurra! Wie wäre es, wenn wir das Geld in Mitarbeiter/innen, Medien und Modernisierung investieren? Ach, Sie haben sich schon etwas Besseres überlegt? Wir überweisen die halbe Million lieber irgendwem als Miete? Prima, bestimmt auch eine gute Idee. Danke dafür."

Ich würde jetzt gerne sagen: "Schluss mit der Ratlosigkeit in Menden!" Wenn der Rat keinen Rat weiß, dann müssen Bürger ihre Begehren eben selbst formulieren, aber dafür müsste man zumindest einmal öffentlich! darüber in Kenntnis gesetzt werden, wer was wann auf welcher Grundlage beschließt.

Aus gegebenem Anlass stimme ich einer Weiterleitung und Veröffentlichung dieses Textes hiermit ausdrücklich zu. Ich würde mich sogar freuen.

Ebenso freue ich mich natürlich über Ihre Rückmeldungen und Anregungen.

Herzliche Grüße und einen weiteren schönen und sonnigen Tag in unserer ratlosen Stadt

Alexander Zibis

Ceterum autem censeo bibliothecam in curia antiqua esse conservandam!

18.09.2023

Mancher ist etwas gleicher

Am 14.09.2023 gegen 16h informiert der Bürgermeister per Mail die Ratsmitglieder in Sachen Geschäftsführung WSG.

„Ich informiere hiermit die Mitglieder des Rates der Stadt nicht öffentlich und vertraulich:“

WP am16.09.2023:

„Tim Behrendt wird die Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft WSG Menden künftig nicht mehr leiten. „Mögliche berufliche Neuausrichtungen haben zu der jetzt voraussichtlichen Trennung geführt. Aufsichtsrat und Gesellschafter haben dem einstimmig zustimmt“, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende Peter Maywald (CDU) auf Anfrage unserer Zeitung.

Und weiter: „Auf die Frage, wie die erfolgreiche Arbeit in Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing weitergehen soll, erklärte Maywald, dass die Geschäftsleitung an Sara Schmidt übertragen wurde.“

(voraussichtliche Trennung von Behrendt, Übertragung der Geschäftsleitung an Sara Schmidt?)

„Zur Trennung der WSG von Behrendt mindestens beigetragen haben sollen nach Informationen der WP (von Maywald?) deutliche atmosphärische Störungen zwischen dem siebenköpfigen WSG-Team und dem Geschäftsführer.“

Und last but not least: „Mögliche berufliche Neuausrichtungen haben zu der jetzt voraussichtlichen Trennung geführt“, so Peter Maywald (CDU), Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft WSG Menden an gleicher Stelle.

Die Verschwiegenheitspflicht gilt scheinbar für alle Ratsmitglieder, nur nicht für Peter Maywald.

Wir sind der Meinung, auch für den Aufsichtsratsvorsitzenden sei eine Neuausrichtung angebracht.

E. Heinrich

16.09.2023

WP: WSG und Tim Behrendt gehen getrennte Wege

Wenn der unbedarfte Leser diesen Bericht zur WSG am Samstag, den 16. September, liest, kommt er unmittelbar zu dem Schluss, dass der Aufsichtsratsvorsitzende der WSG, Peter Maywald (CDU), der Westfalenpost die Trennung vom Geschäftsführer Behrendt als dessen Wunsch nach beruflicher Neuorientierung verkaufen wollte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Wie Thomas Hagemann aber schreibt, waren mindestens atmosphärische Störungen zwischen Behrendt und seinen Mitarbeitern/innen der wahre Grund. Mindestens!

Über die weiteren Gründe wird die WP sicherlich/vielleicht noch in den nächsten Tagen berichten. Vielleicht erscheinen dann die von Thomas Hagemann angeführten "Erfolge" des Geschäftsführers in einem anderen und objektiveren Licht.

Drei Ansiedlungen in drei Jahren in Hämmer II und Geschäfte in der Mendener Innenstadt, die entweder schon wieder aufgegeben wurden oder kein Publikumsmagnet sind.

Was hatte Behrendt als Ziel genannt? Die Mendener Innenstadt als Konsummagnet und 10.000 Arbeitsplätze in Hämmer II.

Was kam stattdessen? Ein Partysamstag in Hämmer!

E. Heinrich

14.09.2023

Korrektur !

Im der untenstehenden Stellungnahme hatten wir zu Schluss geschrieben, dass der Beschluss für den Umzug der Bücherei noch erfolgen muss.

Es muss heißen „müsste“.

Unserer Erfahrung nach ist nicht das Ortsrecht relevant, es gilt Mendener Landrecht.